Die neue Gigabitförderung 2.0 ist da

Die neue Gigabitförderung 2.0 ist da

Am 3. April ist die Gigabitförderung 2.0 des Bundes zur Förderung der Glasfaserinfrastruktur angelaufen. Im Rahmen ihrer Gigabitstrategie hat die Bundesregierung das Ziel formuliert, bis zum Jahr 2030 die digitale Infrastruktur flächendeckend auszubauen. Der Ausbau...
OTT-Abgabe: Darum geht es

OTT-Abgabe: Darum geht es

Anfang März haben wir uns im Digitalausschuss des Deutschen Bundestages mit dem Vorschlag zu einer Infrastrukturabgabe für sogenannte Over-the-Top-Anbieter (OTT) wie YouTube, Facebook oder Netflix auf EU-Ebene befasst. Dabei sollen insbesondere Big-Tech-Unternehmen...
Glasfaserausbau: Es gibt keinen Förderstopp

Glasfaserausbau: Es gibt keinen Förderstopp

In Reaktion auf Kritik aus dem Karlsruher Gemeinderat – konkret durch die CDU-Fraktion – hinsichtlich des aktuellen Antragsstopps bei der Glasfaserausbau-Förderung des Bundes habe ich mich Ende Januar öffentlich zu Wort gemeldet. Die Unions-Kolleg:innen...
Neue Berichterstatterfunktion: Mobilfunk

Neue Berichterstatterfunktion: Mobilfunk

Im Dezember habe ich eine weitere Aufgabe innerhalb unserer Arbeitsgruppe im Digitalausschuss übernommen. Denn gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Johannes Schätzl MdB bin ich für die SPD-Bundestagsfraktion nun Co-Berichterstatter für mehrere Themen im Bereich...