Im Dezember habe ich eine weitere Aufgabe innerhalb unserer Arbeitsgruppe im Digitalausschuss übernommen. Denn gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Johannes Schätzl MdB bin ich für die SPD-Bundestagsfraktion nun Co-Berichterstatter für mehrere Themen im Bereich Digitale Infrastruktur; insbesondere betreffend den Mobilfunk. Ich folge in dieser Funktion auf den neuen niedersächsischen Wissenschaftsminister Falko Mohrs, der durch sein Amt im Kabinett von Stephan Weil aus dem Bundestag ausgeschieden ist.
Meine neu hinzugewonnene Berichterstatter-Funktion umfasst insbesondere die Themen
- Frequenzpolitik
- Mobilfunk
- 5G/6G
- Lokales und nationales Roaming
- WLAN
- Satelliten (z.B. Starlink u.ä.)
- Digitaler Rundfunk
Hinzu kommen in Stellvertretung die Bereiche
- Gigabitinfrastruktur
- Glasfaserausbau und -förderung
- Förderinstrumente
- Planungs- und Genehmigungsverfahren
- Verlegetechniken
- Recht auf schnelles Netz / Universaldienst
- Netzneutralität
- Portabilität und Interoperabilität
- Sicherheit digitaler Infrastrukturen (bei IT-Sicherheit)
Was bedeutet das genau? Für mich bedeutet es zunächst einmal mehr Arbeit. Denn ich werde etwa den Ausbau der Mobilfunk-Infrastruktur entsprechend der Ziele der Bundesregierung und im Abgleich mit unseren Zielen in der SPD-Bundestagsfraktion begleiten. Dabei orientieren wir uns natürlich an den Wegmarken, die in der Gigabitstrategie der Bundesregierung enthalten sind. Darin heißt es: “Bis zum Jahr 2030 wollen wir für Deutschland den neuesten Mobilfunkstandard überall dort, wo Menschen leben, arbeiten oder unterwegs sind.”
Die Gigabitstrategie sieht bis 2026 eine flächendeckend unterbrechungsfreie Kommunikation und bis 2030 den neuesten Mobilfunkstandard im ganzen Land vor. Dazu gehört natürlich auch die Schließung der weißen Flecken und eine bessere Versorgung entlang der Bahnstrecken im Land. Es muss jederzeit möglich sein, auf Zugfahrten unterbrechungsfrei zu arbeiten, mit der Familie zu telefonieren oder ein Video zu streamen – ein wohl bekanntes Problem gerade bei Tunneldurchfahrten.
Ich freue mich sehr auf meine neue Aufgabe, die ich gleichermaßen als große Ehre und anspruchsvolle Herausforderung empfinde. Ausnahmslos alle Themen sind für unsere Infrastruktur von grundlegender Bedeutung. Ein wesentlicher Teil der Zukunft unseres Wirtschafts- und Industriestandortes hängt dementsprechend von einer konsequenten Umsetzung unserer Ziele in diesen Bereichen ab. Daher ist es für mich eine Selbstverständlichkeit, mich mit aller Kraft dafür einzusetzen.
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