Ein Jahr im Deutschen Bundestag
Der 20. Deutsche Bundestag trat am 26. Oktober 2021 um 11 Uhr zu seiner konstituierenden Sitzung im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes zusammen. Der Tag markiert daher den eigentlichen Beginn meines Abgeordnetenmandats, das ich mit der Bundestagswahl einen Monat zuvor von den Karlsruher Wähler:innen erhalten hatte. Anlässlich des Jahrestages habe ich ein paar der wichtigsten Ergebnisse meiner Arbeit zusammengetragen.
Gesetze
Es gehört zum Alltag im Deutschen Bundestag, dass man als Abgeordnete:r über Gesetzentwürfe abstimmt. Jedoch ist es durchaus etwas besonderes, unmittelbar an einem Gesetzgebungsverfahren mitzuwirken und Teile der enthaltenen Regelungen selbst auszuhandeln. Als Mitglied des Finanzausschusses hatte ich Gelegenheit, mich gleich zweimal in dieser Weise einzubringen, wobei das Verfahren zum Jahressteuergesetz 2022 derzeit noch nicht abgeschlossen ist.
Plenarreden
Ich lade alle meine Reden in Plenum des Deutschen Bundestages auf YouTube hoch. Wer nichts verpassen will, kann meinen Kanal einfach abonnieren.
Eigene Beiträge
Hier habe ich eine Auswahl an Beiträgen zusammengestellt, die meine Arbeit im Deutschen Bundestag seit Mandatsbeginn dokumentiert. Dazu gehören Berichte über eigene Initiativen, Gesetzesvorhaben, Wahlkreisthemen, Besucherfahrten und vieles mehr.
NKI-Förderung für Berufliche Schulen in Bretten
Mit der Sanierung der Innenbeleuchtung soll in den Gebäuden der Beruflichen Schulen Bretten eine Maßnahme umgesetzt werden, die zum Klimaschutz beiträgt. Dafür gab es im September eine Förderzusage. Insgesamt 250.528 Euro Fördermittel aus der Nationalen...
Treuhandverwaltung von Rosneft Deutschland sichert Arbeitsplätze bei MiRO
Im September hat die Bundesregierung entschieden, Rosneft Deutschland unter Treuhandverwaltung zu stellen. Obwohl der Schritt vor allem mit Blick auf die Öl-Raffinerie in Schwedt in Brandenburg von entscheidender Bedeutung ist, sichert die Bundesregierung damit auch...
Vorbereitung auf die Cannabis-Legalisierung
Um einen Austausch zur geplanten Cannabis-Legalisierung ging es Anfang Oktober beim Runden Tisch mit Bürgermeister Dr. Martin Lenz, seinem Expertenteam rund um Drogenabgabe, -beratung, und -präven- tion sowie meiner geschätzten Kollegin Jasmina Hostert MdB, die in der...
Mehr Geld für die MBE: Verantwortung statt Spaltung
Auf Initiative der SPD-Fraktion hat die Ampelkoalition am 28. September im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages bei der Beratung zum Etat des Bundesinnenministeriums für 2023 beschlossen, die Finanzierung der Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderer (MBE)...
650.000 Euro für die Kultur in Karlsruhe
Ein toller Erfolg für unsere Stadt! Insgesamt 650.000 Euro aus dem KulturInvest 2022 (Zuschüsse für Investive Kulturmaßnahmen im Inland) gehen an das Haus der Produktionen der Jibs-UG, die den Ausbau eines Veranstaltungsraums und eines Probezentrums auf dem Alten...
Presseberichte
Hier ist eine Auswahl an Presseberichten zusammengestellt, in denen ich mit Bezug auf meine Mandatstätigkeit erwähnt wurde.
