AI Act, Data Act, Consumer Law on Digital Fairness – aktuell werden in der EU diese und weitere Digitalregulierungen auf den Weg gebracht, die eines gemeinsam haben: Sie brauchen nationale Aufsicht. Wie diese zukünftig aussehen könnte, habe ich vor kurzem gemeinsam...
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Meine Newsletterbeiträge
Hier finden Sie die Beiträge, die ich in meinen Newslettern veröffentlicht habe. Die Sortierung ist chronologisch.
Bei den Katastrophenhelfern in blau
Im April habe ich gemeinsam mit meinem Kollegen Martin Gerster aus dem Wahlkreis Biberach an der Riß das Technische Hilfswerk (THW) Karlsruhe besucht. Als Präsident der THW-Bundesvereinigung kennt Martin Gerster die Arbeit des THW überaus gut und ist somit ein...
Übergabe der Förderurkunde für die Gymnasikhalle an der Leopoldschule
Haushaltspolitik hat ihre Licht- und Schattenseiten. So führen die Beschlüsse des Haushaltsausschuss im Deutschen Bundestag dazu, dass manche Kommunen grünes Licht für ihre Projekte bekommen, während andere leer ausgehen. Für die Stadt Karlsruhe hatten die...
Wärme aus der Tiefe
In der ersten Mai-Woche war der Landesvorsitzende Andreas Stoch im Rahmen seiner “Zukunftstour” zu Besuch in Karlsruhe. Dabei habe ich ihn zu einem höchst spannenden Termin begleiteter bei der Karlsruher Vulcan Energie Ressourcen GmbH begleitet. Das Unternehmen...
Eine Frage der Gerechtigkeit: abschlagsfreie Rente nach 45 Jahren
Und täglich grüßt das Murmeltier: Von interessierter Seite wird wieder einmal die Abschaffung der abschlagsfreien Rente nach 45 Versicherungsjahren gefordert und dabei fälschlicherweise von der „Rente mit 63“ gesprochen. Die „Rente mit 63“ gibt es aber so schon lange...
World Games is coming home…
…das ist zugegebenermaßen eine etwas übertriebene Formulierung. Das ist die vorbild-gebende Formel aus der Fußballwelt aber auch. Was aber durchaus zutrifft ist, dass die World Games ein besonderes Verhältnis zu unserer Stadt haben, denn hier fanden bereits die Spiele...
Auf dem Bundesparteitag in Berlin
Anfang Dezember kam die SPD zum Bundesparteitag in Berlin zusammen. Als Teil der baden-württembergischen Delegation war ich auch vor Ort und habe eine gute Portion Mut und Motivation getankt. Zum Beispiel während der starken Rede von Malu Dreyer, die unsere Abgrenzung...
Meine Lieblingstweets der letzten Zeit #12-23
Ich nutze die Gelegenheit, um hier vereinzelt Tweets der letzten Tage und Wochen zu teilen, die ich besonders gelungen oder lustig fand. D.h. der Inhalt ist in den meisten Fällen nicht ganz ernst gemeint. Die Tweets stammen nicht von mir, sondern ausschließlich von...
Besuch aus Karlsruhe
Von Susanne Oppelt Der Montag unserer November-Berlinfahrt begann mit dem ersten Teil der obligatorischen Stadtrundfahrt „an politischen Gesichtspunkten orientiert“, die bei keiner Bildungsfahrt in die Hauptstadt fehlen darf. Unser Zwischenstopp war dieses Mal an der...