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Meine Newsletterbeiträge

Hier finden Sie die Beiträge, die ich in meinen Newslettern veröffentlicht habe. Die Sortierung ist chronologisch.

Sachstand Gas- und Strompreisbremse: Sie sieht’s aus

Sachstand Gas- und Strompreisbremse: Sie sieht’s aus

Wir Sozialdemokrat:innen haben die Arbeit in der Regierung und im Bundestag in schwierigen Zeiten aufgenommen. Der brutale Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine hat eine Zeitenwende eingeläutet. Er hat schwerwiegenden Folgen auch für Deutschland. Steigende Preise...

Meine Lieblingstweets der letzten Zeit | Oktober 2022

Meine Lieblingstweets der letzten Zeit | Oktober 2022

Ich nutze die Gelegenheit in meinen Newslettern, um vereinzelt Tweets der letzten Tage und Wochen zu teilen, die ich besonders gelungen oder lustig fand. D.h. der Inhalt ist in aller Regel nicht ganz ernst gemeint. Die Tweets stammen alle nicht von mir, sondern...

NKI-Förderung für Berufliche Schulen in Bretten

NKI-Förderung für Berufliche Schulen in Bretten

Mit der Sanierung der Innenbeleuchtung soll in den Gebäuden der Beruflichen Schulen Bretten eine Maßnahme umgesetzt werden, die zum Klimaschutz beiträgt. Dafür gab es im September eine Förderzusage.  Insgesamt 250.528 Euro Fördermittel aus der Nationalen...

Vorbereitung auf die Cannabis-Legalisierung

Vorbereitung auf die Cannabis-Legalisierung

Um einen Austausch zur geplanten Cannabis-Legalisierung ging es Anfang Oktober beim Runden Tisch mit Bürgermeister Dr. Martin Lenz, seinem Expertenteam rund um Drogenabgabe, -beratung, und -präven- tion sowie meiner geschätzten Kollegin Jasmina Hostert MdB, die in der...

Mehr Geld für die MBE: Verantwortung statt Spaltung

Mehr Geld für die MBE: Verantwortung statt Spaltung

Auf Initiative der SPD-Fraktion hat die Ampelkoalition am 28. September im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages bei der Beratung zum Etat des Bundesinnenministeriums für 2023 beschlossen, die Finanzierung der Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderer (MBE)...

650.000 Euro für die Kultur in Karlsruhe

650.000 Euro für die Kultur in Karlsruhe

Ein toller Erfolg für unsere Stadt! Insgesamt 650.000 Euro aus dem KulturInvest 2022 (Zuschüsse für Investive Kulturmaßnahmen im Inland) gehen an das Haus der Produktionen der Jibs-UG, die den Ausbau eines Veranstaltungsraums und eines Probezentrums auf dem Alten...

KI-Verordnung der EU: Europäische Werte als Leitlinie

KI-Verordnung der EU: Europäische Werte als Leitlinie

Auf EU-Ebene schreiten die Verhandlungen zur europäischen Verordnung zu Künstlicher Intelligenz (Artificial Intelligence Act oder kurz: AIA) voran. Die Bundesregierung hat eine Stellungnahme zu einem tschechischen Kompromissvorschlag eingereicht, in der sie die darin...

Mindestlohn 12 Euro: Jetzt geht’s los

Mindestlohn 12 Euro: Jetzt geht’s los

Wir haben gemeinsam gekämpft und nun haben wir gemeinsam gewonnen: Zum 1. Oktober ist der Mindestlohn auf 12 Euro gestiegen.  12 Euro Mindestlohn! Damit haben wir Sozialdemokrat:innen – nur ein Jahr nach der gewonnenen Bundestagswahl – eines unserer zentralen...