Hier finden Sie die Beiträge, die ich in meinen Newslettern veröffentlicht habe. Die Sortierung ist chronologisch.
Auf EU-Ebene schreiten die Verhandlungen zur europäischen Verordnung zu Künstlicher Intelligenz (Artificial Intelligence Act oder kurz: AIA) voran. Die Bundesregierung hat eine Stellungnahme zu einem tschechischen Kompromissvorschlag eingereicht, in der sie die darin...
Wir haben gemeinsam gekämpft und nun haben wir gemeinsam gewonnen: Zum 1. Oktober ist der Mindestlohn auf 12 Euro gestiegen. 12 Euro Mindestlohn! Damit haben wir Sozialdemokrat:innen – nur ein Jahr nach der gewonnenen Bundestagswahl – eines unserer zentralen...
Die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Folgen des russischen Angriffskriegs belasten die Bürger:innen sowie die Wirtschaft in Deutschland stark – insbesondere durch steigende Energiekosten und hohe Inflation. Die neue Lage erfordert daher erneut eine konsequente...
Die Ampelkoalition hat die Einführung des Bürgergelds beschlossen. Damit wird Hartz IV endgültig abgeschafft. Unser Ziel ist es, mehr Sicherheit in schwierigen Lebenslagen zu schaffen und Betroffene mit einer besseren und gezielteren Vermittlung in Arbeit zu...
Insgesamt 650.000 Euro aus dem Programm KulturInvest 2022 (Zuschüsse für Investive Kulturmaßnahmen im Inland) gehen an das Haus der Produktionen der Jibs-UG, die den Ausbau eines Veranstaltungsraums und eines Probezentrums auf dem Schlachthof-Gelände in Karlsruhe...
Unter dem Motto „Mein politischer Juli” habe ich den ersten Teil der parlamentarischen Sommerpause im Bundestag genutzt, um eine Reihe von Terminen in Karlsruhe und der ganzen Region wahrzunehmen. Mein Ziel war es, mich über aktuelle Themen vor Ort zu informieren und...
Mitte Juli gab es erneut Besuch aus dem Wahlkreis in Berlin: Dem Aufruf zu unserer zweiten politischen Informationsfahrt nach Berlin waren knapp 50 politisch Interessierte Gäste gefolgt. Dabei gab es wieder zahlreiche Programmpunkte mit vielen Eindrücken. Hier der...
Dieses Jahr hatte ich endlich die Zeit, um in Köln auf der gamescom – eine der weltweit größten Messen für Video- und Computerspiele – vorbeizuschauen und mir als Digitalpolitiker einen intensiven Einblick zu verschaffen. Dabei hatte ich Gelegenheit, einige...
Was verbirgt sich hinter dem Begriff „Urban Air Mobility“(UAM) und was hat das mit unserer Region zu tun? Dahinter versteckt sich das Ziel einer Erweiterung städtischer Transportsysteme in den Luftraum. Einfach ausgedrückt geht es um fliegende Verkehrsmittel im...