Unter dem Veranstaltungstitel „Der Iran auf dem Weg in die Freiheit!?“ war ich Mitte Februar zu Gast bei dem SPD-Landtagabgeordneten im Wahlkreis Weinheim, Sebastian Cuny. Passend zum Thema haben wir uns im persischen Restaurant „Perseria Mashti“ in Schriesheim getroffen, wohin rund 30 Interessierte Bürger:innen gekommen waren, um mit uns zu diskutieren.
Eingangs habe ich mit einem kurzen Vortrag meine Sicht der Dinge mit Blick auf die Zustände in der Islamischen Republik geschildert, bevor wir die Runde für die allgemeine Diskussion geöffnet haben. Sebastian, der auch Mitglied im Europaausschuss des Landtags und entwicklungspolitischer Sprecher seiner Fraktion ist, hatte zuvor seine Solidarität mit den Protestierenden im Iran ausgesprochen und die Notwendigkeit unserer Unterstützung für diese mutigen Menschen angemahnt. Für uns als Demokrat:innen gelte es, Ihren Kampf für Freiheit und Veränderung entschlossen zu unterstützen – jede und jeder dort, wo sie oder er es kann. Konkret bedeute das für ihn selbst, dass er sich mit regionalen Initiativen wie “be our voice” und “frauenlebenfreiheit” solidarisiert, auf Kundgebungen spricht, Unterstützungsschreiben verschickt oder die Härtefallkommission bei angedrohten Abschiebungen kontaktiert.
Ich selbst habe in meinem Beitrag erneut auf die dramatische Menschenrechtslage im Iran aufmerksam gemacht und über die alltägliche Praxis berichtet, mit der das Regime der so genannten Islamischen Republik willkürlich Menschen inhaftiert, foltert und tötet. Der Staat hat sich seit langem auf die Überwachung seiner eigenen Bürger:innen spezialisiert. Daher sind Medienberichte, die etwa über einer angebliche Auflösung der Sittenpolizei berichten, nicht authentisch, sondern in den meisten Fällen Nebelkerzen, mit denen das Regime die tatsächlichen Verhältnisse verschleiern will.
Doch der Fall Iran hat ein großes Problem: Denn vor dem Hintergrund der vielen sich gerade parallel entwickelnden globalen Krisen droht die schwierige Situation in dem Land unterzugehen. Ich sage daher immer wieder: Der Iran darf uns nicht egal sein! Es ist äußerst wichtig, den internationalen Druck aufrechtzuerhalten und weiter zu erhöhen. Denn das Regime in Teheran versteht nur die Sprache harter Sanktionen.
Immerhin hat der Bundestag mit den Stimmen der Ampel-Koalition bereits eine Resolution zur Unterstützung der iranischen Protestierenden beschlossen. Zudem hat sich Deutschland gemeinsam mit Island im UN-Sicherheitsrat erfolgreich dafür eingesetzt, dass eine Untersuchungskommission zur Gewalt gegen die Protestierenden eingesetzt wird. Doch wir müssen die Ereignisse im Blick behalten und uns stärker engagieren.
In diesem Sinne bin ich Sebastian sehr dankbar für sein abschließendes Zitat eines Ausspruchs der iranischen Friedensnobelpreisträgerin Shirin Ebadi, den diese bereits 2010 – ebenfalls in Schriesheim – geäußert hatte: „Die Freiheit in meiner Heimat wird kommen. Vielleicht nicht gleich morgen, aber sie wird kommen.“ Darauf hoffe auch ich und mit mir alle, die an Frieden, Freiheit und Demokratie glauben.
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