Seit über 50 Jahren gibt es das Bafög, das junge Menschen bei ihrer Schul – oder Hochschulausbildung unterstützt. Damit die Förderung wieder besser zur Lebenswirklichkeit junger Menschen passt, haben wir das Bafög in dieser Wahlperiode insgesamt dreimal angepasst und zu einem neuen Gesamtpaket geschnürt, das viele Verbesserungen bringt.
Damit sorgen wir nicht nur für mehr Flexibilität, bessere Startbedingungen und höhere Freibeträge – sondern auch für höhere Bedarfssätze und Wohnkostenzuschläge. Das Bafög wird damit besser und gerechter für alle.
Künftig können Studienanfänger:innen, die etwa Bürgergeld oder Wohngeld beziehen, eine Studienstarthilfe von 1.000 Euro für Ausgaben zu Beginn des Studiums erhalten. Wer nebenbei arbeitet, kann sich über höhere Freibeträge freuen. Ein Minijob bleibt künftig anrechnungsfrei. Zudem können Studierende ihr Studium ohne Angabe von Gründen um ein Semester verlängern und auch ein Studienfachwechsel ist später im Studium möglich.
In der SPD-Bundestagsfraktion war es uns wichtig, das Bafög nicht nur moderner zu machen, sondern auch dafür zu sorgen, dass es mit den gestiegenen Kosten Schritt hält – und das auch in einer schwierigen Haushaltslage. So haben wir mit der Einigung auf ein Erhöhungspaket aus Bedarfssätzen, Wohnkostenpauschale und Freibeträgen eine Nullrunde beim Bafög abgewendet und verhindert, dass Bafög-Geförderte mehr Schulden zurückzahlen müssen.
Stattdessen steigen die Bedarfssätze künftig um fünf Prozent von 452 Euro auf 475 Euro pro Monat und der Wohnkostenzuschlag erhöht sich von 360 auf 380 Euro. Zusammen mit erhöhten Kranken- und Pflegeversicherungszuschlägen steigt der Förderhöchstsatz damit ab dem Wintersemester auf 992 Euro. Auch die Elternfreibeträge steigen um 5,25 Prozent an – um das Bafög weiter zu öffnen; die Erhöhung der Darlehensobergrenze wurde zurückgenommen. Die neuen Regeln werden für Schüler:innen zum 1. August bzw. für Studierenden zum Wintersemester 2024/25 in Kraft treten.