Im September hat die Bundesregierung entschieden, Rosneft Deutschland unter Treuhandverwaltung zu stellen. Obwohl der Schritt vor allem mit Blick auf die Öl-Raffinerie in Schwedt in Brandenburg von entscheidender Bedeutung ist, sichert die Bundesregierung damit auch Arbeitsplätze in Karlsruhe.
Mit einem weiteren entschlossenen Schritt hat unser Kanzler Olaf Scholz gezeigt, dass er alles tun wird, um Deutschland sicher durch die Krise zu bringen: Rosneft Deutschland steht seit dem 16. September 2022 unter Treuhandverwaltung. Dabei hat die Bundesnetzagentur die Kontrolle über die deutschen Töchter des russischen Staatskonzerns Rosneft übernommen, wodurch die Risiken für viele Arbeitnehmer:innen vor allem in Schwedt, aber eben auch in Karlsruhe sinken.Schließlich gehörte Rosneft Deutschland zuletzt mit einem Anteil von 24 Prozent zu den Gesellschaftern der MiRO, die am Standort Karlsruhe etwa 1.100 Mitarbeiter:innen beschäftigt.
Ich war und bin sehr froh über die große Entschlossenheit, mit der die Bundesregierung alles dafür tut, um zum Einen die Energieversorgung gewährleisten und zum Anderen wertvolle Arbeitsplätze auch in unserer Region zu sichern. Die Anordnung der Treuhandverwaltung ist zunächst auf sechs Monate befristet; die Kosten haben die betroffenen Rosneft-Tochterunternehmen selbst zu tragen.
Rosneft Deutschland vereint nach Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWK) insgesamt rund zwölf Prozent der deutschen Erdölverarbeitungskapazität auf sich und ist damit eines der größten erdölverarbeitenden Unternehmen in Deutschland. Die Einfuhren von russischem Erdöl sollen nach Beschlüssen auf EU-Ebene bis Ende des Jahres zurückgefahren werden. Die MiRO ist nach eigenen Angaben Deutschlands größte Erdölraffinerie, die am Standort Karlsruhe Rohöl zu Mineralölprodukten wie Benzin, Diesel, Heizöl, Propylen und Bitumen verarbeitet. Zuletzt waren es rund 14 Millionen Tonnen im Jahr. Für unsere Region und den gesamten Südwesten ist die MiRO die wichtigste Versorgungsquelle für Mineralölprodukte.