Am 20. Juni hat die SPD-Bundestagsfraktion – mittlerweile zum 24. Mal – Betriebsrät:innen, Schwerbehindertenvertretungen und Personalrät:innen aus ganz Deutschland zu einer Konferenz unter der Überschrift „Sozialer Zusammenhalt in Betrieb und Gesellschaft – Neue Verantwortung in besonderen Zeiten” in den Bundestag eingeladen. Insgesamt 200 Vertreter:innen reisten nach Berlin, fast ebenso viele nahmen online teil.
Thematisch standen die aktuellen Herausforderungen durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine und die damit verbundenen Preissteigerungen im Zentrum sowie die zentralen Vorhaben der SPD-Bundestagsfraktion. Mehrere Arbeitsgruppen diskutierten zudem zu Weiterbildung, betrieblicher Mitbestimmung und zum Schwerbehindertenrecht.
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich wandte sich ebenso mit einer Ansprache an die Teilnehmer:innen wie auch der Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil, der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange für Menschen mit Behinderungen, Jürgen Dusel, sowie die neue DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi. Auf besonderen Beifall beim Publikum stieß die Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns auf 12 Euro zum 1. Oktober.
Drei Vertreter aus Karlsruhe
Die Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion für die Interessenvertretungen der Beschäftigten ist als zentraler Bestandteil der Zusammenarbeit zwischen Interessenvertretungen innerhalb der Betriebe und politischen Entscheidungsträger:innen in Berlin gedacht. Denn passgenaue Gesetzesvorhaben und -anpassungen erfordern den engen Austausch über die Bedürfnisse an den Arbeitsplätzen. Das regelmäßig stattfindende Format dient zudem als Frühwarnsystem für aktuelle Probleme und neue Herausforderungen.
Jede:r Abgeordnete kann dazu Betriebs- und Personalrät:innen aus dem eigenen Wahlkreis einladen. Und so waren diesmal aus Karlsruhe der Personalrat der Stadt Karlsruhe Dieter Bürk, Peter Becker, Betriebsrat der Württembergischen Lebensversicherung (beide ver.di) sowie Nils Diesel, Betriebsrat bei der MiRO (IG BCE) vor Ort vertreten. Alle drei zogen abschließend ein überaus positives Fazit aus der Konferenz und hoben vor allem den intensiven Austausch hervor, der durch viele gute Gespräche ein hohes Maß an Qualität erreicht habe. Besonders wohlwollend äußerten sich die Karlsruher Vertreter mit Blick auf die jungen Mitglieder der Arbeitsgruppe „Arbeit und Soziales”, die mit sehr viel Engagement entscheidend zum Gelingen der Veranstaltung beigetragen hatten.
Peter Becker: „Ein spannender Tag bei der Konferenz der Interessenvertretungen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der SPD-Fraktion im Bundestag – die Qualität der Impulsvorträge und Diskussionsbeiträge war beeindruckend. Und: Wir haben einen Arbeitsminister, der durch Kompetenz und Herzblut überzeugt.”
Dieter Bürk: „Bei dieser professionellen Veranstaltung wurde wieder einmal deutlich, wie gut die Verbindung zwischen der SPD und den Gewerkschaften ist.”
Nils Diesel: „Meine Highlights waren die Vorträge von Jürgen Dusel (Beauftragter der Bundesregierung für die Belange der Menschen mit Behinderungen) und Yasmin Fahimi (DGB-Vorsitzende) zu den aktuellen inklusionspolitischen Herausforderungen und der Transformation der Arbeitswelt.“
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