Wir erleben seit Monaten eine überbordende Inflation, die zunächst durch die Unterbrechung globaler Lieferketten in die Höher getrieben wurde und seit dem Beginn des völkerrechtswidrigen Angriffskrieges von Russland gegen die Ukraine zusätzlich massiv befeuert wird. Auch wenn es noch zu früh ist, den genauen Wert für das Jahr 2022 zu bestimmen, ist bereits jetzt klar, dass die Inflation weit über der angestrebten Marke von 2 Prozent liegen wird. Durch den teils extremen Preisanstieg für Energie, aber auch Mobilität und andere Güter des täglichen Bedarfs ergeben sich immense Probleme vor allem für Menschen mit niedrigen Einkommen. Dabei leben diese in den meisten Fällen ohnehin schon in einer sehr angespannten Lebenssituation und haben oft keine Möglichkeiten, die enormen Preissteigerungen zu schultern.
Hier sind wir als Sozialdemokrat:innen gefordert! Zwar haben wir in der Bundesregierung bereits zwei Maßnahmenpakete zur Entlastung der Menschen insbesondere in den unteren Einkommensgruppen auf den Weg gebracht. Doch das ist noch nicht genug. Deshalb werden wir zusätzlich schnellstmöglich weitere Entlastungen mit einem dritten Maßnahmenpaket schaffen. Unser Ziel ist dabei klar: In erster Linie diejenigen schnell und wirksam unterstützen, die am dringendsten auf Hilfe angewiesen sind.
Die SPD-Bundestagsfraktion hat bereits zur Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg Ende August einen Vorschlag für ein neues Paket erarbeitet, über den nicht-öffentlich beraten wird. Ich bin zuversichtlich, dass wir in der Ampelkoalition ein wirksames Paket schnüren können, das dann zügig umgesetzt wird.
Im Vorfeld habe ich mich bereits intensiv mit dem Thema Inflation auseinandergesetzt. In diesem Kontext konnte ich auch ein Gespräch mit dem Wirtschaftsweisen Prof. Dr. Achim Truger, Professor für Sozioökonomie an der Universität Duisburg-Essen mit den Schwerpunkten Staatstätigkeit und Staatsfinanzen und Mitglied im Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, führen. Er hat mir Details zu den Hintergründen der Inflation dargelegt, was wir als Politik dagegen tun können und welche Maßnahmen für eine Abmilderung ihrer Folgen besonders effektiv sind.
Ich habe eine Aufzeichnung des Gesprächs auf meinem YouTube-Kanal veröffentlicht. Folgt einfach dem untenstehenden Link.
Hier übrigens nochmal der Link zu meinem Interview, das ich im August dem Deutschlandfunk zum Thema Inflation gegeben habe. (Einfach auf das Bild klicken)
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