Gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen, dem Vorsitzenden der Landesgruppe BW in der SPD- Bundestagsfraktion und zuständigen Haushaltspolitiker Martin Gerster habe ich mich Anfang Juli mit zahlreichen Akteuren unserer Stadt aus dem Feld der sprachlichen Bildung zu einem “Round Table” getroffen, um die Finanzierungslage bei den Berufssprachkursen für zugewanderte Menschen zu erörtern.
Anlass dazu hatten die drastischen Kürzungen um 50 Prozent gegeben, die noch der ehemalige Finanzminister Christian Lindner einseitig und damit unabgesprochen vorgenommen hatte. Dadurch war den Sprachkursträgern eine empfindliche Finanzierungslücke von erheblichem Umfang entstanden. Als Reaktion darauf hatten Mitglieder des Arbeitskreis Integrationsausschuss der Stadt Karlsruhe die Initiative “Rettet die Berufssprachkurse” auf den Weg gebracht, während die Stadtverwaltung in den Dialog mit dem BAMF gegangen war.
Im Ergebnis haben die jeweiligen Beteiligten am Round Table ein Positionspapier erarbeitet, das die Forderung nach einer auskömmlichen Finanzierung und Entbürokratisierung der Integrations- wie auch Berufssprachkurse sowie nach einem Bekenntnis zu einer sozialen Integration der hier lebenden Menschen und zum gesellschaftlichen Zusammenhalt formuliert. Dahinter steht die Befürchtung, man könne bei fehlendem finanziellen Engagement die Fehler der 60er Jahre bei der Integration der ersten Gastarbeiter-Generationen wiederholen.
Zum Glück konnten wir bei dem Termin die schlimmsten Befürchtungen der Anwesenden Vertreter:innen ausräumen. Denn wie Martin in der Runde darlegen konnte, ist die Finanzierung der Kurse mit dem kürzlich vorgelegten Haushaltsentwurf für 2025 nun wieder auf einem Niveau von knapp 1 Mrd. Euro für die kommenden Jahre gesichert. Das ist ein Ergebnis aus unseren Verhandlungen mit der Union. Denn für uns Sozialdemokrat:innen ist diese Investition entscheidend, weil sie zugewanderte Menschen dazu befähigt, sich in unsere Gesellschaft einzufügen. Das Erlernen der deutschen Sprache ist eine der wichtigsten Voraussetzungen, um am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen und dem Arbeitsmarkt zur Verfügung zu stehen. Damit ist diese Maßnahme auch ein wirkungsvolles Instrument, mit dem wir dem anhaltenden Fachkräftemangel begegnen können.
Um uns persönlich von der Arbeit der Kursträger:innen zu überzeugen, haben Martin und ich in einen B1-Sprachkurs der eduGlobal-Sprachschule reingeschnuppert und sind im Anschluss mit einigen Kursteilnehmer:innen bzw. -absolvent:innen ins Gespräch gegangen. Dabei konnten wir uns davon überzeugen, wie gut die Lernenden bereits die deutsche Sprache beherrschen. Einige der Personen sind erst seit wenigen Jahren in Deutschland, haben aber bereits eine Ausbildung durchlaufen und stehen nun als Fachkraft voll im Berufsleben. Das war tatsächlich überaus beeindruckend. Und selbst wenn ich schon zuvor von der Arbeit in den Integrations- und Berufssprachkursen überzeugt war, hat mich dieses Gespräch, die Motivation der Menschen, die wir getroffen haben und ihre Bereitschaft, alle noch so hohen Hürden zu nehmen, um ein Teil unserer Gesellschaft zu werden, nachhaltig beeindruckt.
Für mich ist das nur einmal mehr ein Beweis dafür, dass wir mit den Ausgaben für Sprachkurse zugewanderter Menschen an entscheidender Stelle in die Zukunft unseres Landes investieren. Denn wir ermöglichen in sehr vielen Fällen hoch motivierten Personen, die wir so dringend auf dem deutschen Arbeitsmarkt brauchen, eine vollständige und damit nachhaltige Integration in unsere Gesellschaft. Das ist auch der Grund, warum wir Sozialdemokrat:innen uns so entschlossen für eine weitere Stärkung dieses Bereichs einsetzen.