Die Bundesregierung hat gleich zu Beginn ihrer Amtszeit das Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIK) auf den Weg gebracht, damit wir unser Land modernisieren können. Karlsruhe profitiert davon ganz direkt mit über 204 Millionen Euro an Bundesmitteln, die für Investitionen in die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt bereitgestellt werden.
Dieser Betrag setzt sich zusammen aus der allgemeinen Zuweisung von knapp 140 Millionen Euro, die sich an der Einwohnerzahl orientiert, sowie einer zusätzlichen Förderung für die Stadtkreise, die für Karlsruhe 64,5 Millionen Euro beträgt.
Diese Zuweisung ist eine echte Besonderheit: Denn der Bund ist bewusst bis an die Grenzen des haushaltsrechtlich Machbaren gegangen, um die Kommunen direkt, flexibel und wirkungsvoll zu unterstützen. Es ist ein klares Bekenntnis der Bundesregierung, dass die Zukunftsfähigkeit unseres Landes vor Ort in den Städten und Gemeinden entschieden wird.
Für Karlsruhe eröffnet dies neue Handlungsspielräume bis zum Jahr 2036. Ob Verkehrsinfrastruktur, Schulsanierung, Krankenhäuser oder Sportstätten – es können jetzt Projekte angepackt werden, für die sonst keine Mittel da gewesen wären.
Digitalpakt 2.0 beschlossen
Doch damit nicht genug: Der Digitalpakt 2.0 ist beschlossene Sache! Bund und Länder investieren gemeinsam fünf Milliarden Euro in die flächendeckende Digitalisierung der Schulen. Auch dieses Geld stammt aus dem SVIK.
Was bedeutet das konkret?
- Moderne Ausstattung: Neue Endgeräte, IT-Hard- und Software für unsere Schülerinnen und Schüler.
- Starke Lehrkräfte: Investitionen in die digitale Fortbildung, um moderne Unterrichtsmethoden zu fördern.
- Weniger Papierkram: Durch die Vergabe über Pauschalen entlasten wir die Schulen und Schulträger von unnötiger Bürokratie.
Wir machen unsere Schulen fit für das 21. Jahrhundert – digital, unbürokratisch und zukunftssicher. Damit lösen wir unser Versprechen ein, denn wir investieren massiv in unsere Zukunft. Das SVIK ist dabei ein echter Booster für die Kommunen.