Im Juni war ich mit der Arbeitsgemeinschaft Digitales der SPD-Bundestagsfraktion in Brüssel unterwegs. Ziel der Reise war vor allem ein tiefgehender fachlicher Austausch – aber auch, sich als neu konstituierte AG vorzustellen und die Basis für einen engen Kontakt zwischen Brüssel und Berlin zu legen.
Mit Vertreter:innen aus Europäischem Parlament, NATO und der Friedrich-Ebert-Stiftung ging es um Themen wie die Digitalisierung der Arbeitswelt, die kontrovers diskutierten sogenannte Chatkontrolle, um den Cyberkrieg Russlands gegen die Ukraine und um Grundrechts- und Datenschutzaspekte bei großen europäischen Regelwerken wie dem Artificial Intelligence Act. Spannende Austausche, die erneut zeigen, wie wichtig die jeweilige Rückkopplung ist.
